Rechtsprechung
| VG Schleswig, 03.12.2021 - 9 A 249/19 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 23.04.2003 - 3 C 25.02
Subventionsbewilligung; Rücknahme einer -; Zuwendungsbescheid; Rücknahme eines …
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2021 - 9 A 249/19
In diesem Fall besteht ein Anspruch, dem Erlass entsprechend behandelt zu werden (BVerwG, Urteil vom 23.04.2002 - 3 C 25.02 - juris Rn. 17;… Urteil vom 08.04.1997 - 3 C 6.95 - juris Rn. 19).Allerdings kann sich ein Verstoß daraus ergeben, dass diese Abweichung der Verwaltungspraxis willkürlich ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 25.04.2012 - 8 C 18/11 - BVerwGE 143, 50, juris Rn. 34; vgl. auch die Frage noch offenlassend BVerwG, Urteil vom 23.04.2003 - 3 C 25/02 - juris Rn. 19).
- BVerwG, 25.04.2012 - 8 C 18.11
Signatur; elektronische; Berufungsbegründungsschrift; Wiedereinsetzung; höhere …
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2021 - 9 A 249/19
Eine Verwaltungspraxis, die generell von den relevanten Verwaltungsvorschriften abweicht, verstößt damit nicht schon gegen das Gleichbehandlungsgebot, das sich in diesen Fällen allein an der tatsächlichen Verwaltungspraxis bemisst (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.04.2012 - 8 C 18/11 - BVerwGE 143, 50, juris Rn. 32).Allerdings kann sich ein Verstoß daraus ergeben, dass diese Abweichung der Verwaltungspraxis willkürlich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.04.2012 - 8 C 18/11 - BVerwGE 143, 50, juris Rn. 34; vgl. auch die Frage noch offenlassend BVerwG…, Urteil vom 23.04.2003 - 3 C 25/02 - juris Rn. 19).
- BVerwG, 08.04.1997 - 3 C 6.95
Verfassungsrecht - Gleichbehandlung bei Vertrauensschutz in das Fortbestehen von …
- OVG Berlin-Brandenburg, 22.11.2006 - 9 A 68.05
Normenkontrollklage; Zweitwohnungssteuersatzung; Fortbestehen des allgemeinen …
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2021 - 9 A 249/19
Dabei mag dahingestellt bleiben, ob die Verwaltungspraxis des Beklagten tatsächlich stets nur auf Leistungen in Mathematik abstellt, was jedenfalls für den bis auf die Ersetzung des Wortes "Hauptfächer" durch das Wort "Schulfächer" insoweit identischen Vorgängererlass nicht immer der Fall war (vgl. VG Schleswig, Urteil vom 31.10.2007 - 9 A 326/06 - n. v.; Urteil vom 17.05.2006 - 9 A 321/05 - n. v.; Urteil vom 15.02.2006 - 9 A 198/05 - n. v.; Urteil vom 15.06.2005 - 9 A 68/05 - n. v.; Urteil vom 26.09.2001 - 9 A 113/01 - n. v.). - VG Schleswig, 26.09.2001 - 9 A 113/01
Legasthenie, Erlass zur Förderung von Schülern mit Lese-Rechtschreibschwäche, …
Auszug aus VG Schleswig, 03.12.2021 - 9 A 249/19
Dabei mag dahingestellt bleiben, ob die Verwaltungspraxis des Beklagten tatsächlich stets nur auf Leistungen in Mathematik abstellt, was jedenfalls für den bis auf die Ersetzung des Wortes "Hauptfächer" durch das Wort "Schulfächer" insoweit identischen Vorgängererlass nicht immer der Fall war (vgl. VG Schleswig, Urteil vom 31.10.2007 - 9 A 326/06 - n. v.; Urteil vom 17.05.2006 - 9 A 321/05 - n. v.; Urteil vom 15.02.2006 - 9 A 198/05 - n. v.; Urteil vom 15.06.2005 - 9 A 68/05 - n. v.; Urteil vom 26.09.2001 - 9 A 113/01 - n. v.).